Nach jahrzehntelangen Diskussionen in der Europäischen Gemeinschaft und später in der Europäischen Union über die Erschaffung eines "Gemeinschaftspatents" hat nun eine neue Form das Licht der Welt erblickt: das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Unitary Patent). Es unterliegt zwei Verordnungen und dem Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ), welches national noch ratifiziert werden muss. Derzeit haben die EU-Staaten Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Malta und Schweden das Übereinkommen ratifiziert.
Artikel 2
Europäisches Patent
(1) Die nach diesem Übereinkommen erteilten Patente werden als europäische Patente bezeichnet.
(2) Das europäische Patent hat in jedem Vertragsstaat, für den es erteilt worden ist, dieselbe Wirkung und unterliegt denselben Vorschriften wie ein in diesem Staat erteiltes nationales Patent, soweit dieses Übereinkommen nichts anderes bestimmt.
Quelle: Bear Heart "Der Wind ist meine Mutter"
Gustav Lübbe Verlag, Leben und Lehren eines indianischen Schamanen.
Autoren Molly Larkin und Bear Heart, 1998, Übersetzung von Barbara Ritterbach
Bear Heart gilt heute vielen als der große alte Weise unter den indianischen Sehern und Heilern der Gegenwart. Zahlreiche Menschen hat er aus tiefsten Lebenskrisen aufgerichtet.
Das "Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz" (BT-Drucksachen 17/13428, 17/14219, 17/14220) trat am 1. Januar 2014 in Kraft. Zwei wesentliche Änderungen erfolgten.
Es ist eigentlich nicht neu, dass Daten im Netz und in der digitalen Kommunikation ausgespäht werden. Wer erst seit der NSA/BND/Snowden-Affäre ernsthaft auf diese Realität gestoßen wurde, hat bislang sehr blauäugig gehandelt. Larry Ellison sagte im August 2013 bei Charlie Rose in CBS This morning … "Solche Daten seien schon lange vor der NSA aufgezeichnet worden, und zwar von den Kreditkarten-Unternehmen Amexco und Visa".
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat das Ziel ausgegeben, bis 2020 den Anteil der erneuerbaren Energien auf mindestens 35 % und bis 2050 auf mindestens 80 % zu steigern.
Momentan wird regenerative Energie zum größten Teil aus Wasserkraft, Windenergie und Photovoltaik gewonnen.